Gaby Moser berät Menschen, die einiges in ihrem Leben regeln möchten. Im Interview erklärt sie, wer wann und warum einen Vorsorgeauftrag nötig hat. (Foto: Peter Lauth)
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Ist jemand urteils­un­fä­hig, hilft der indi­vi­du­ell erstell­te Vor­sor­ge­auf­trag

Ein Vor­sor­ge­auf­trag, eine Pati­en­ten­ver­fü­gung sind nur gül­tig und hilf­reich, wenn sie indi­vi­du­ell abge­fasst wur­den und, wenn nötig, lau­fend erneu­ert wer­den.

Artikel verfasst von Martin Schuppli, Journalist BR am
06. Oktober 2017

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Gaby Moser berät Men­schen, die eini­ges in ihrem Leben regeln möch­ten. Im Inter­view erklärt sie, wer wann und war­um einen Vor­sor­ge­auf­trag nötig hat.

 

Frau Moser, was kann ich mit einem Vor­sor­ge­auf­trag regeln?

Gabrie­le Moser: Mit einem Vor­sor­ge­auf­trag kann ich behörd­li­che Erwach­se­nen­schutz­mass­nah­men, also eine Bei­stand­schaft durch eine frem­de Per­son, ver­hin­dern, wenn ich ein­mal infol­ge von Krank­heit, Unfall oder Alters­schwä­che urteils­un­fä­hig wer­de und mei­ne Ange­le­gen­hei­ten nicht mehr selbst regeln kann.

Wie kann ich einen Vor­sor­ge­auf­trag machen?
Sie wen­den das glei­che Vor­ge­hen an wie bei einem Tes­ta­ment. Ent­we­der Sie ver­fas­sen es von A bis Z hand­schrift­lich, datie­ren und unter­schrei­ben es oder las­sen es bei einem Notar beur­kun­den.

Ich habe schon eine Pati­en­ten­ver­fü­gung. Brau­che ich noch einen Vor­sor­ge­auf­trag?
Ganz klar ja. Und zwar aus fol­gen­dem Grund: Bei einer Pati­en­ten­ver­fü­gung geht es um mei­ne Stel­lung als Pati­ent und mei­ne Ent­schei­dung bezüg­lich medi­zi­ni­scher Mass­nah­men bei lebens­be­droh­li­chen Situa­tio­nen. Also  beim Lebens­en­de, beim Ster­ben und nach mei­nem Tod, etwa betref­fend Organ­ent­nah­me.

Beim Vor­sor­ge­auf­trag geht es ums Wei­ter­le­ben …
Genau, wenn jemand infol­ge eines Unfalls oder einer Krank­heit urteils­un­fä­hig wird und auf die Hil­fe von Drit­ten ange­wie­sen ist

Wel­che Lebens­be­rei­che kann ich kon­kret regeln?
Ein umfas­sen­der Vor­sor­ge­auf­trag deckt alle Lebens­be­rei­che ab. Man spricht in die­sem Zusam­men­hang von Per­so­nen­sor­ge, Ver­mö­gens­sor­ge und der Ver­tre­tung im Rechts­ver­kehr. Die­se Berei­che kön­nen ver­schie­de­nen Per­so­nen oder Insti­tu­tio­nen über­tra­gen wer­den. Wenn kom­pli­zier­te Ver­mö­gens­ver­hält­nis­se oder Fami­li­en­si­tua­tio­nen bestehen, Patch­work-Fami­li­en, wohl­ha­ben­de Per­so­nen oder Fami­li­en­be­trie­be, wird häu­fig die nor­ma­le Ver­mö­gens­sor­ge einem Geschäfts­part­ner, Anwalt oder Treu­hän­der über­tra­gen. Bei einer Split­tung müs­sen die Auf­ga­ben klar umschrie­ben wer­den.

Was bedeu­tet eine umfas­sen­de Ver­mö­gens­sor­ge?
Für bestimm­te Geschäf­te braucht der Beauf­trag­te die Ermäch­ti­gung der Kin­des- und Erwach­se­nen­schutz- behör­de KESB. Die­se Geschäf­te sind in Art. 396 Abs. 3 OR auf­ge­führt. Soll der oder die Beauf­trag­te zur umfas­sen­den Ver­mö­gens­sor­ge berech­tigt sein, muss die­se Ermäch­ti­gung aus­drück­lich im Vor­sor­ge­auf­trag auf­ge­zählt wer­den.

Gaby Moser

Gaby Moser: «Ein umfas­sen­der Vor­sor­ge­auf­trag deckt alle Lebens­be­rei­che ab. Man spricht in die­sem Zusam­men­hang von Per­so­nen­sor­ge, Ver­mö­gens­sor­ge und der Ver­tre­tung im Rechts­ver­kehr.» (Foto: Peter Lauth)

Auf­ge­passt heisst es bei Inter­es­sens­kol­li­si­on.
Tat­säch­lich. Bei Inter­es­sens­kon­flik­ten ent­fal­len die Befug­nis­se des Beauf­trag­ten. Gemäss Art. 365 Abs. 3 ZGB und Art. 368 ZGB muss die KESB von Amtes wegen ein­schrei­ten. Häu­fi­ges Bei­spiel: Bevoll­mäch­tig­ter und Auf­trag­ge­ber gehö­ren der­sel­ben Erben­ge­mein­schaft an.

Wen kann ich beauf­tra­gen, mei­ne Rech­te durch­zu­set­zen?
Grund­sätz­lich kann ich jede hand­lungs­fä­hi­ge Per­son beauf­tra­gen. Die­sel­ben Auf­ga­ben kön­nen eben­so meh­re­ren Per­so­nen über­tra­gen wer­den, was bei Mei­nungs­ver­schie­den­hei­ten jedoch zu Pro­ble­men füh­ren kann. Ich rate davon meis­tens ab. Wich­tig ist die Nen­nung von Ersatz­be­voll­mäch­tig­ten, wenn ein Bevoll­mäch­tig­ter, eine Bevoll­mäch­tig­te aus­fällt.

Was pas­siert, wenn ein Vor­sor­ge­auf­trag ungül­tig ist. Etwa, weil die vor­ge­schrie­be­ne Form nicht ein­ge­hal­ten wur­de oder der Bevoll­mäch­tig­te aus­fällt.
In die­sen Fäl­len wird von der KESB geprüft, ob ein gesetz­li­ches Ver­tre­tungs­recht vor­liegt. Zum Bei­spiel bei Ehe­part­nern oder bei ein­ge­tra­ge­nen Part­ner­schaf­ten. Wenn nein, wird eine Bei­stand­schaft von Amts wegen errich­tet.

Frü­her hat man doch eine Voll­macht gemacht. Wor­in besteht der Unter­schied zum Vor­sor­ge­auf­trag?
Eine Voll­macht ist sofort, ab Aus­stel­lung, wirk­sam. Ach­tung: Ban­ken und die Post akzep­tie­ren aber nur eige­ne For­mu­la­re. Ist der Voll­macht­ge­ber urteils­un­fä­hig gewor­den, erlischt eine nor­ma­le Voll­macht, wenn nicht aus­drück­lich ver­merkt wur­de, dass sie auch im Fall der Urteils­un­fä­hig­keit gel­ten soll.

Wäre eine Voll­macht nicht viel prak­ti­scher?
Ja, für eine Über­gangs­zeit ist eine Voll­macht nach wie vor eine sehr gute Lösung, weil der Beauf­trag­te sofort han­deln kann. Den­ken Sie etwa an einen schwe­ren Unfall, wenn jemand auf­grund sei­ner Ver­let­zun­gen nicht ansprech­bar ist. Stellt sich dann aber her­aus, dass die Urteils­fä­hig­keit nicht mehr zurück­kommt, langt eine Voll­macht nicht mehr. Dann braucht es eben den Vor­sor­ge­auf­trag mit sei­nen vie­len Vor­aus­set­zun­gen.

Gaby Moser Interview zu Vorsorgeauftrag

Gaby Moser: «Ist der Vor­sor­ge­auf­trag ein­mal in Kraft gesetzt, kann die beauf­trag­te Per­son im Rah­men ihrer Kom­pe­ten­zen han­deln.» (Foto: Peter Lauth)

Was sind das für Vor­aus­set­zun­gen, oder was prüft die KESB eigent­lich genau?
Sobald die Behör­de eine so genann­te Gefähr­dungs­mel­dung bekommt, prüft sie, ob ein Vor­sor­ge­auf­trag exis­tiert. Sobald die­ser vor­liegt, prüft die KESB,

  • ob eine Urteils­un­fä­hig­keit vor­liegt.
  • der Vor­sor­ge­auf­trag form­gül­tig errich­tet wur­de.
  • der Ver­fas­ser bei der Erstel­lung noch hand­lungs­fä­hig war. Das ist wich­tig bei Demenz­si­tua­tio­nen.
  • der ange­ord­ne­te Inhalt umsetz­bar und nicht wider­recht­lich ist.
  • die beauf­trag­te Per­son geeig­net und bereit ist, die Auf­ga­be zu über­neh­men.

Erst wenn die­se Vor­aus­set­zun­gen bejaht wer­den kön­nen, setzt die KESB die vor­sor­ge­be­rech­tig­te Per­son ein und hän­digt ihr eine Urkun­de aus, in der ihre Kom­pe­ten­zen auf­ge­führt sind.

Dann muss der Vor­sor­ge­auf­trag von der KESB zuerst in Kraft gesetzt wer­den …
Ja, genau. Ist der Vor­sor­ge­auf­trag ein­mal in Kraft gesetzt, kann die beauf­trag­te Per­son im Rah­men ihrer Kom­pe­ten­zen han­deln. Auf­ga­ben, die nicht vom Vor­sor­ge­auf­trag erfasst wer­den, müs­sen der KESB vor­ge­legt wer­den.

Höre ich da ein Zögern?
Ja, das stimmt. Der zeit­li­che Aspekt bezüg­lich der vie­len Abklä­run­gen kann in einer Kri­sen­si­tua­ti­on sehr nega­ti­ve Aus­wir­kun­gen haben.

Haben Sie ein Bei­spiel?
Ich den­ke da haupt­säch­lich an eine plötz­lich auf­tre­ten­de Urteils­un­fä­hig­keit wegen eines Schlag­an­falls, einer Hirn­blu­tung oder eines Unfalls. Wenn der Inha­ber eines klei­nen Betrie­bes plötz­lich aus­fällt, ist oft ein finan­zi­el­les Desas­ter pro­gram­miert. Solan­ge die KESB den Vor­sor­ge­auf­trag näm­lich nicht in Kraft gesetzt hat, kann der oder die Beauf­trag­te nicht tätig wer­den. Die­se Über­prü­fung kann Mona­te dau­ern. Im schlimms­ten Fall rui­niert das eine klei­ne Fir­ma, und eine Fami­lie wird finan­zi­ell extrem belas­tet.

Was sind «Fal­len», die jemand unbe­dingt beach­ten muss? Die Wahl des rich­ti­gen Vor­sor­ge­be­auf­trag­ten ist sicher das Schwie­rigs­te. Unter Umstän­den macht es Sinn, die Per­so­nen­sor­ge und die Ver­mö­gens­sor­ge zu split­ten und zwei Per­so­nen mit kon­kret benann­ten Auf­ga­ben zu betrau­en. Bei der Ver­mö­gens­sor­ge ist die Benen­nung einer juris­ti­schen Per­son emp­feh­lens­wert. Das kann ein Anwalt, eine Bank, ein Treu­hän­der sein, wenn die fach­li­che Kom­pe­tenz des Beauf­trag­ten nicht sicher ist oder Inter­es­sens­kol­li­sio­nen und Kon­flik­te denk­bar sind.

Wer setzt den Vor­sor­ge­auf­trag durch?
Der Beauf­trag­te.

Könn­te jemand mei­nen Vor­sor­ge­auf­trag als «ungül­tig» las­sen?
Ja, das kann die KESB.

Und wenn sich der Beauf­trag­te über­for­dert fühlt?
… schrei­tet die KESB eben­falls ein. Eben­so, wenn Inter­es­sen­kon­flik­te bestehen oder wenn die Inter­es­sen des Auf­trag­ge­bers schlecht ver­tre­ten oder ver­letzt wer­den.

Wenn die Urteils­fä­hig­keit des Ver­fas­sers zurück­kehrt …
… dann wird der Vor­sor­ge­auf­trag auto­ma­tisch ungül­tig.

Wo hin­ter­legt der Ver­fas­ser sei­nen Vor­sor­ge­auf­trag?
Kommt auf sei­nen Wohn­ort an. Sicher bei den Doku­men­ten zu Hau­se. Zudem soll­te ein vom Ver­fas­ser unter­zeich­ne­tes Doku­ment beim Vor­sor­ge­be­auf­trag­ten sein.

Gibt es noch ande­re Orte? Bei Behör­den etwa?
Im Kan­ton Zürich hat man die Mög­lich­keit, den Vor­sor­ge­auf­trag direkt bei der KESB zu hin­ter­le­gen. Kos­ten: CHF 150. Im Kan­ton Aar­gau beim Fami­li­en­ge­richt des Wohn­be­zirks. In der gan­zen Schweiz besteht aus­ser­dem die Mög­lich­keit, den Hin­ter­le­gungs­ort gegen eine Gebühr beim Zivil­stands­amt einer Gemein­de ein­tra­gen zu las­sen. (das geht sogar online via Per­so­nen­stands­re­gis­ter INFO­STAR, die Redak­ti­on).

Wen infor­mie­re ich, dass ein Vor­sor­ge­auf­trag besteht?
Je mehr Per­so­nen und Ämter es wis­sen, des­to bes­ser. Wich­tig ist ja, alles zu unter­neh­men, dass die eige­nen Wün­sche beach­tet wer­den.

Gaby Moser Interview zu Vorsorgeauftrag

Gaby Moser: «Ist ein Vor­sor­ge­auf­trag ungül­tig, wird von der KESB geprüft, ob ein gesetz­li­ches Ver­tre­tungs­recht vor­liegt. Zum Bei­spiel bei Ehe­part­nern oder bei ein­ge­tra­ge­nen Part­ner­schaf­ten.» (Foto: Peter Lauth)

 

Wer einen Vor­sor­ge­auf­trag erstel­len möch­te und sich des­we­gen bera­ten lässt, denkt an schwe­re, leid­vol­le Tage. Denkt an die eige­ne Urteils­un­fä­hig­keit, denkt an Unfall und Hilfs­be­dürf­tig­keit. Damit ist eine Bera­te­rin, ein Bera­ter kon­fron­tiert. Des­halb woll­te DeinAdieu-Autor Mar­tin Schupp­li fol­gen­des wis­sen:

Frau Moser: Wie und bei wem erleb­ten Sie den Tod in Ihrer nächs­ten Umge­bung?
Gaby Moser: Bei Freun­den und haut­nah bei mei­nen Eltern, ins­be­son­de­re bei mei­ner Mut­ter. Bei ihr war die Pati­en­ten­ver­fü­gung extrem wich­tig. Sie hat­te ein Lun­gen­em­phy­sem im End­sta­di­um. In Ihrer Pati­en­ten­ver­fü­gung hat­te sie aus­drück­lich ver­merkt, dass ein Luft­röh­ren­schnitt als lebens­ver­län­gern­de Mass­nah­me ver­bo­ten wird. Trotz­dem woll­te der behan­deln­de Pro­fes­sor damals die­sen Ein­griff durch­füh­ren.

Sie muss­ten sich weh­ren.
Ja. Und wie. Ich wur­de laut und bestimmt.

Was den­ken Sie, geschieht im Moment des Ster­bens?
Ich glau­be, dass die See­le den Kör­per ver­lässt. Ich durf­te bis­her beob­ach­ten, dass in der letz­ten Pha­se Angst und Schmer­zen schein­bar ver­schwin­den. Auch glau­be ich, schon ein­mal etwas Ähn­li­ches wie eine Nah­tod­erfah­rung erlebt zu haben. Ich schweb­te über mir und konn­te durch Mau­ern flie­gen. Es gab kei­ne Wider­stän­de. Alles war leicht, ohne Panik und irgend­wie selbst­ver­ständ­lich.

Was kommt danach, nach dem Tod?
Kei­ne Ahnung. Ich hof­fe, es geht wei­ter.

Wenn Ihnen etwas Angst macht, rund um Leben und Ster­ben, was ist es?
Damals hat­te ich kei­ne Angst. Viel­leicht ist es beim nächs­ten Mal anders. Im Moment kann ich nicht sagen, ob mir der eige­ne Tod Angst macht. Ich fürch­te mich aber sicher davor, dass mei­ne Lie­ben vor­her ster­ben oder, dass ich zu einem Pfle­ge­fall wer­de. Ich habe das schon zu oft erlebt. Ich war oft in Kran­ken­häu­sern sowie in Alters- und Pfle­ge­hei­men. Die Tris­tesse und der oft anzu­tref­fen­de Geruch berei­ten mir Mühe. Wenn ich dement wer­de, möch­te ich, dass mein Mann mich an einen war­men Ort bringt, in eine Umge­bung mit herz­li­chen Men­schen, mit Tie­ren und schö­nen Blu­men.

Der Autor lächelt. «Das, lie­be Gaby Moser, tönt ja ganz danach, als möch­ten Sie dann in Thai­land leben.»

Gabrie­le Moser, Asses­sor jur, stu­dier­te in Deutsch­land, lebt seit «Urzei­ten» in der Schweiz und ist seit 30 Jah­ren ver­hei­ra­tet mit Alfred Moser.

Erlern­ter Beruf/derzeitige Tätig­keit:
Jura­stu­di­um an der Johann Wolf­gang Goe­the-Uni­ver­si­tät in Frank­furt am Main. Nach dem Asses­sor-Examen Tätig­keit als Rechts­an­wäl­tin und Rechts­kon­su­len­tin bei einer Euro­pa­be­hör­de. Seit 1983 in die Schweiz. Bei der Zürich-Ver­si­che­rung in Zürich lei­te­te ich unter ande­rem das Cen­ter of Com­pe­tence für Spe­zi­al­ver­si­che­run­gen und den Fach­zir­kel Gesund­heits­we­sen mit Schwer­punkt Haft­pflicht­recht, Scha­den­aus­wer­tun­gen und Risi­ko­ana­ly­sen für Spi­tä­ler.

Seit 2004 bera­te ich als selbst­stän­di­ge Unter­neh­me­rin Fir­men und Pri­vat­per­so­nen im Bereich Prä­ven­ti­on.

Gabrie­le Moser
Risk Manage­ment & Con­sul­ting
Post­stras­se 9, 6315 Oberä­ge­ri ZG

Tele­fon +41 41 750 86 07 | Han­dy +41 79 425 46 77

gabriele.moser@agmoser.ch

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