Bill Gates‘ Microsoft Software vererben: Wie?

Zuvor ist noch festzuhalten, dass Immaterialgüter etwas anderes sind als Gegenstände von ideellem Wert, welche im Erbgang eine vermögensrechtlich untergeordnete Rolle spielen. Solche Gegenstände sind bspw. Fotoalben der Familie, persönliche Andenken oder Gebrauchsgegenstände eines Erblassers bzw. einer Erblasserin, die nur pro memoria verzeichnet und den interessierten Erben oft direkt herausgegeben werden. Marken- und Designrechte Marken […]

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Ab welchem Moment ist ein Erbverzicht gültig?

Formvorschriften über den Abschluss Beim Erbverzicht geht es darum, dass eine Person, die grundsätzlich an einer künftigen Erbschaft berechtigt wäre, im Einvernehmen mit dem Erblasser auf alle ihre Rechte oder einen Teil davon verzichtet. Voraussetzung dafür, dass ein Erbverzicht bindende Wirkungen entfalten kann, ist zunächst, dass er formgültig zustande kommt. Der Erbverzicht ist immer ein […]

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Wie kann ein Erbverzicht aussehen?

Vertragsfreiheit und Parteiwille Der Erbverzicht als Einverständnis zwischen Erblasser und Erben, dass letztere auf ihren Anspruch am Erbe gänzlich oder teilweise verzichten, ist seiner Natur nach eine vertragliche Abrede. Diese kommt durch übereinstimmende Willenserklärungen der beteiligten Parteien zustande und untersteht – neben den besonderen Vorschriften des Erbrechts – den allgemeinen Bestimmungen des Obligationenrechts über die […]

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