Bill Gates‘ Microsoft Software vererben: Wie?

Zuvor ist noch festzuhalten, dass Immaterialgüter etwas anderes sind als Gegenstände von ideellem Wert, welche im Erbgang eine vermögensrechtlich untergeordnete Rolle spielen. Solche Gegenstände sind bspw. Fotoalben der Familie, persönliche Andenken oder Gebrauchsgegenstände eines Erblassers bzw. einer Erblasserin, die nur pro memoria verzeichnet und den interessierten Erben oft direkt herausgegeben werden. Marken- und Designrechte Marken […]

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Welche Leistungen werden als Erbvorbezug betrachtet?

Schenkungen, Erbvorbezüge und Erbvorempfänge Um das Wesen des Erbvorbezugs (oder Erbvorempfangs – die Begriffe sind weitgehend austauschbar) zu verstehen, betrachten wir zunächst das Institut der Schenkung: Die Schenkung ist eine unentgeltliche Zuwendung unter Lebenden. In der Schweiz gilt die Schenkung als schuldrechtlicher Vertrag und ist deshalb im Obligationenrecht geregelt (Art. 239-252 OR). Dies scheint auf […]

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Ab welchem Moment ist ein Erbverzicht gültig?

Formvorschriften über den Abschluss Beim Erbverzicht geht es darum, dass eine Person, die grundsätzlich an einer künftigen Erbschaft berechtigt wäre, im Einvernehmen mit dem Erblasser auf alle ihre Rechte oder einen Teil davon verzichtet. Voraussetzung dafür, dass ein Erbverzicht bindende Wirkungen entfalten kann, ist zunächst, dass er formgültig zustande kommt. Der Erbverzicht ist immer ein […]

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In welchen Situationen ist ein Erbverzicht sinnvoll?

Eltern zugunsten gemeinsamer Kinder Die Ehegatten stehen zueinander in einem besonderen Verhältnis: Sie sind zwar nicht durch Abstammung miteinander verwandt, bilden aber dennoch gemeinsam eine Familie. Dieses Sonderverhältnis gründet im Eherecht, zu dem auch das Güterrecht der Ehegatten gehört. Beim Tod eines Ehegatten wird in der sogenannten güterrechtlichen Auseinandersetzung der Güterstand aufgelöst. Zumeist ist die […]

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Was ist der Unterschied zwischen Erbverzicht und Erbauskauf?

Der unentgeltliche Erbverzicht Ein Erbverzicht bedeutet, dass jemand, der am Nachlass eines Erblassers gesetzlich berechtigt wäre, zu dessen Lebzeiten – ganz oder teilweise – auf seinen Erbanspruch verzichtet. Wichtig ist der Erbverzicht vor allem dort, wo es um Pflichtteile geht. Diese sind besonders geschützt sind. Der Erblasser kann einen Erben jederzeit und einseitig im Testament […]

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Ist eine Ungleichbehandlung von Geschwistern erlaubt?

Verstirbt jemand, ohne eine Verfügung von Todes wegen, d.h. ein Testament oder einen Erbvertrag, zu hinterlassen, gilt die gesetzliche Erbfolge des ZGB. Die Erbberechtigung bestimmt sich nach dem Verwandtschaftsverhältnis der in Frage kommenden Personen zum Erblasser bzw. zur Erblasserin. Stellung von Geschwistern in der gesetzlichen Erbfolge Die nächsten Erben eines Erblassers sind seine Nachkommen. Hat […]

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Scheidung: Ist mein Testament weiterhin gültig?

Die Ehe, die Scheidung und ihre Folgen im Allgemeinen Wie zunächst bei der Eheschliessung handelt es sich bei der Scheidung um eine rechtliche Handlung von grosser Tragweite: Aus dem Zivilstand einer Person leitet das Schweizerische Zivilgesetzbuch verschiedene Vermutungen. Dazu gehören auch zwingende Regelungen, die das Vermögen der Beteiligten betreffen. Zwischen den Ehegatten besteht ein besonderes […]

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Eingetragene Partnerschaft – die grössten Irrtümer und die Unterschiede zur Ehe

Eheähnliche Lebensgemeinschaft für gleichgeschlechtliche Paare Die eingetragene Partnerschaft ist das Instrument für gleichgeschlechtliche Paare, um sich rechtlich zu binden. Dadurch sind sie im Zivilstandsregister entsprechend eingetragen und erwerben verschiedene Rechte und Pflichten. In der Schweiz ist dies seit 2007 möglich. Aus politischen und ideologischen Gründen wurde für die eingetragene Partnerschaft ein von der Ehe abweichender […]

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Erbrechtsrevision – Altes Testament ungültig?

Was gilt für die «alten» Verfügungen? Die gesetzlich vorgesehenen Pflichtteile werden durch die anstehende Revision reduziert. Der Erblasser soll durch die Revision freier über sein Vermögen verfügen können. Der Pflichtteil für Nachkommen soll von drei Vierteln auf die Hälfte des gesetzlichen Erbanspruchs gesenkt werden. Der Pflichtteil der Eltern soll sogar zur Gänze entfallen. Unverändert bleibt […]

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